Motion zeitgemässe Bezeichnungen der Organe der Stadt Emmen

Die Gemeindeordnung regelt die Bezeichnung der politischen Organe der Gemeinde Emmen. Mit der geplanten Umbenennung von Gemeinde zu Stadt Emmen wird die Gemeindeordnung angepasst. Dabei müssen diese Bezeichnungen überprüft und allenfalls geändert werden.

Diese Motion fordert den Gemeinderat dazu auf, mit der Revision der Gemeindeordnung für die politischen Organe der Stadt Emmen präzise, gut verständliche und zeitgemässe Bezeichnungen vorzuschlagen. Insbesondere soll der Begriff «Einwohnerrat» durch «Stadtparlament» und der Betriff «Bürgerrechtskommission» durch «Einbürgerungskommission» ersetzt werden, wie dies auch die Stadt Kriens mit der Revision der Gemeindeordnung vorsieht.

Begründung:

Der Begriff «Parlament» ist allgemein bekannt und steht für eine demokratisch gewählte Entscheidungsinstanz, die Gesetze oder Regelungen erlässt. «Einwohnerrat» hingegen kann so missverstanden werden, dass alle Einwohner direkt beteiligt sind, obwohl es sich um ein gewähltes Gremium handelt. Und es ist klar, dass es sich um die gesetzgebende Instanz innerhalb der Stadt handelt, analog zu Kantons- und Nationalparlamenten. Die Umbenennung von «Einwohnerrat» zu «Stadtparlament» fördert damit das demokratische Verständnis und führt zu besserer Verständlichkeit.

Auch der Begriff «Einbürgerungskommission» beschreibt die Tätigkeit der Kommission klarer und für alle verständlich.

Ausserdem sind die vorgeschlagenen Begriffe geschlechtsneutral.

Im Namen der Grüne-/GLP-Fraktion

Patrick Graf

Vorstoss