Postulat betreffend eine Beteiligung an „Smartvote“ bei den Emmer Gemeindewahlen
Wir fordern den Gemeinderat auf, auf die nächsten Gemeindewahlen im Frühling 2028 hin eine Beteiligung an „Smartvote“ zu prüfen und aufzugleisen sowie einen Vorschlag für eine Kostenbeteiligung der Parteien auszuarbeiten – allenfalls in Absprache mit dem Büro des Einwohnerrates.
Wir sind überzeugt, dass dies einen positiven Einfluss auf das politische Interesse und die Stimmbeteiligung bei den Emmer Wahlen haben kann.
Die Stimmbeteiligung bei Wahlen und Abstimmungen hat in den letzten Jahren schweizweit abgenommen – abgesehen von „Ausreissern“ bei besonders umstrittenen Abstimmungsvorlagen. Besonders schlecht ist die Beteiligung jeweils bei kommunalen Wahlen und Abstimmungen. In der Gemeinde Emmen liegt die Stimmbeteiligung zudem noch deutlich tiefer als der nationale und kantonale Durchschnitt. Besonders gering ist die Stimmbeteiligung bei jungen Stimmberechtigten. Diese „digital natives“ können mit den traditionellen Wahlunterlagen auf Papier nur schlecht erreicht werden.
Seit vielen Jahren gibt aber es mit „Smartvote“ eine Plattform, welche gerade bei Jungen sehr beliebt ist und einen persönlichen Vergleich der eigenen politischen Ansichten mit den Kandidierenden und Parteien ermöglicht. Bisher waren die Emmer Gemeindewahlen im Gegensatz zu nationalen und kantonalen Wahlen bei Smartvote aber leider kein Thema. Für viele – potenzielle – Wählende wäre aber ein Interesse vorhanden – genauso wie bei vielen Kandidierenden.
Nach Auskunft von „Smartvote“ läuft der Auftrag zur Wahlbegleitung und die Kostenübernahme bei kleineren Gemeinden/Städten in der Regel über die Gemeinde, teilweise mit Kostenbeteiligung der Parteien. Auch im Falle von Emmen wäre es am einfachsten, wenn die Gemeinde den „Lead“ übernimmt und sich die Parteien allenfalls finanziell beteiligen. Die Kosten belaufen sich gemäss Smartvote pro Gemeinde jeweils auf ca. CHF 9’000.00 – 15’000.00 (exkl. MwSt.) je nach Modulzusammenstellung.